Der Trubel um die Landtagsfeier in Magdeburg lässt nicht nach. Gestern erst erschütterte eine Nachricht die politische Landschaft Sachsen-Anhalts: Der CDU-Politiker Stephen Kurze trat mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion zieht damit Konsequenzen aus einem Vorfall während einer Feier im Landtag Anfang Juli.
«Ich bedauere zutiefst, dass ich mit meinem Verhalten dem Ansehen des Landtages und der CDU-Fraktion geschadet habe», erklärte Kurze in seiner Rücktrittserklärung. Was genau bei der Veranstaltung vorgefallen ist, bleibt weiterhin nebulös. Die Staatskanzlei spricht von «unangemessenem Verhalten» mehrerer Personen. Die Gerüchteküche brodelt seither.
Als ich vergangene Woche im Landtag recherchierte, spürte ich die angespannte Atmosphäre. Mitarbeiter wichen Fragen aus, Blicke wurden gesenkt. Die Vorkommnisse scheinen viele zu beschäftigen. Neben Kurze geriet auch Landtagspräsident Gunnar Schellenberger in die Kritik, der die Feier in den Räumlichkeiten des Landtags genehmigte.
Die CDU Sachsen-Anhalt steht vor schwierigen Zeiten. Kurze war seit 2011 Abgeordneter und galt als erfahrener Politprofi. Sein Rücktritt wirft Fragen auf: Genügt personelle Konsequenz allein, oder braucht es strukturelle Veränderungen in der politischen Kultur? Die Landeshauptstadt diskutiert, während die Landtagsverwaltung Aufklärung verspricht.
