Manchmal spüre ich diese merkwürdige Ruhe in Berlin, kurz bevor etwas Großes passiert – oder eben scheitert. So ist es jetzt wieder. Die schwarz-rote Koalition trifft sich hinter den alten Mauern von Schloss Neuhardenberg. Es geht um nichts Geringeres als den Rest der Legislaturperiode.
Friedrich Merz will Tempo. „Ich werde das Team auf diese Aufgabe einschwören“, sagt er selbst. Drei Minister stehen besonders im Fokus: Karsten Wildberger soll die Bürokratie-Bremse lösen. „Beschlüsse hat diese Regierung genug gefasst“, ist seine Haltung, „die Menschen brauchen endlich Fortschritte“. Dorothee Bär setzt auf die „Hightech-Agenda“ für KI und Startups. Und Bärbel Bas muss die Mammutaufgabe der Rentenreform stemmen. Die Liste ist lang – 34 Punkte von Steuern bis Digitalisierung.
Ich erinnere mich an ähnliche Klausuren, voller Hoffnung, die dann im Alltag oft verpuffte. Ein Minister gesteht: „Wir müssen klarmachen, dass wir an uns glauben“. Eine traurige Erkenntnis, wenn die Bevölkerung diesen Glauben längst verloren hat. Dieses Treffen ist der Lackmustest. Entweder es wird der Startschuss für echte Veränderung – oder das Ende der Illusion. Die Uhr tickt laut. Für Merz und für uns alle.
- Tempo machen
- Bürokratie-Bremse lösen
- Fortschritte für die Bevölkerung
- Hightech-Agenda fördern
- Rentenreform stemmen
- 34 Punkte abarbeiten
| Minister | Aufgabe |
|---|---|
| Karsten Wildberger | Bürokratie-Bremse lösen |
| Dorothee Bär | Hightech-Agenda für KI |
| Bärbel Bas | Rentenreform |