Die Polizei löste gestern eine palästinensische Demonstration am Südstern in Berlin-Kreuzberg vorzeitig auf. Rund 2.400 Menschen hatten sich zur Nakba-Kundgebung versammelt, bei der der Vertreibung von Palästinensern im Jahr 1948 gedacht wurde. Nach Angaben der Berliner Polizei kam es zu «erheblichen Straftaten», darunter antisemitische Parolen und Angriffe auf Einsatzkräfte.
«Die Situation eskalierte schnell, als einige Demonstranten verbotene Symbole zeigten und volksverhetzende Äußerungen riefen», erklärte Polizeisprecher Martin Halweg. Mehrere Beamte wurden durch Flaschen- und Steinwürfe verletzt. Auch unter den Demonstrierenden gab es Verletzte, als die Polizei mit Pfefferspray gegen die Menge vorging. Die Stimmung am Südstern war schon seit Mittag angespannt. Viele friedliche Teilnehmer zeigten sich enttäuscht über den Verlauf. Als langjährige Beobachterin solcher Veranstaltungen fiel mir auf, wie unterschiedlich die Erwartungen der verschiedenen Gruppen waren.
Der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Martin Hikel, zeigte sich besorgt: «Demonstrationen müssen friedlich bleiben. Der legitime Protest darf nicht von Gewalt überschattet werden.» Die Polizei nahm mehrere Personen vorläufig fest. Die Ereignisse werfen erneut Fragen zum Umgang mit politisch aufgeladenen Demonstrationen in der Hauptstadt auf. Für kommende Woche sind bereits weitere Kundgebungen angekündigt.
