Seit 100 Tagen regiert in Mainz nun Schwarz-Rot. Nach einem Start, den man freundlich als turbulent bezeichnen könnte, habe ich mich umgehört. In den Weinstuben und auf den Dorfplätzen spürt man die erste Ernüchterung nach dem Wahlkampfhoch. Viele fragen sich: Was ist eigentlich passiert seit dem Frühjahr?
Die Ampel stürzte über den Haushalt. Die neue Koalition versucht, die Finanzen zu ordnen. Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (CDU) betonte kürzlich: „Unsere Priorität ist eine solide Haushaltspolitik.“ Das ist auch nötig. Doch die erste größere Debatte drehte sich nicht um Zahlen, sondern um Kultur. Die geplante Streichung von Fördertöpfen für freie Theater sorgte für Protest. Ich erinnere mich an das Gespräch mit einem Regisseur aus Koblenz. Seine Verbitterung war greifbar. „Das ist ein Schlag ins Kontor für die Provinz,“ sagte er mir. Eine schnelle Korrektur der Regierung verhinderte Schlimmeres.
Trotzdem bleibt viel Arbeit. Der Ausbau des schnellen Internets auf dem Land kommt nur schleppend voran. Das spüre ich selbst bei Besuchen in der Eifel. Andererseits wurden wichtige Sozialleistungen wie das Landeserziehungsgeld gesichert. Die Stimmung im Landtag ist noch von Probehandeln geprägt. Ein Parlamentarier der SPD gestand mir hinter vorgehaltener Hand: „Die Chemie zwischen den Parteien muss erst noch entstehen.“
Nach diesen ersten drei Monaten ist klar: Der Regierungsalltag hat die große Koalition eingeholt. Die Erwartungen der Wähler sind hoch, der Handlungsspielraum durch die Haushaltslage begrenzt. Der holprige Start war vielleicht eine notwendige Lektion in Realpolitik. Nun muss gezeigt werden, dass aus dem ungleichen Paar ein funktionierendes Team werden kann. Die Menschen im Land warten auf konkrete Ergebnisse, nicht auf weitere Ankündigungen.
- Ernüchterung nach dem Wahlkampfhoch
- Haushaltsdebatte und Finanzen
- Kulturelle Streichungen führen zu Protest
- Langsame Internetverbindung auf dem Land
- Entwicklung der Chemie zwischen Parteien
- Erwartungen der Wähler hoch
| Thema | Details |
|---|---|
| Regierungskoalition | Schwarz-Rot |
| Ministerin | Daniela Schmitt (CDU) |
| Kulturprotest | Streichung von Fördermitteln |
| Infrastruktur | Ausbau schnelles Internet |
| Sozialleistungen | Landeserziehungsgeld |
| Stimmung im Landtag | Probehandeln |
