In Berlin sorgen politische Veränderungen für Gesprächsstoff. Die beiden SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh haben gestern ihren Rücktritt bekannt gegeben. Nach nur zweieinhalb Jahren an der Parteispitze ziehen sie die Konsequenzen aus anhaltender parteiinterner Kritik und sinkenden Umfragewerten. Die SPD Berlin liegt derzeit bei mageren 15 Prozent.
«Wir brauchen einen Neuanfang, um das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner zurückzugewinnen», erklärte Giffey bei der Pressekonferenz im Kurt-Schumacher-Haus. Die Stimmung im Willy-Brandt-Haus war spürbar angespannt. Als ehemaliger Regierender Bürgermeisterin und aktuelle Wirtschaftssenatorin bleibt Giffey jedoch Teil des schwarz-roten Senats. Auch Saleh behält seine Position als Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus. Der Neustart der Partei soll von unten kommen, nicht von oben verordnet werden.
Der Charlottenburger SPD-Politiker Martin Hikel gilt als möglicher Nachfolgekandidat. Aus Parteikreisen ist zu hören, dass mehrere Bezirke bereits ihre Unterstützung signalisiert haben. Besonders der linke Parteiflügel fordert einen kompletten Neuanfang. Im Spätsommer soll ein Parteitag über die neue Führung entscheiden.
Für die Berliner SPD kommt diese Entwicklung zur Unzeit. Mit den anstehenden Wahlen 2026 steht die traditionsreiche Partei vor der Herausforderung, wieder an alte Stärke anzuknüpfen. Der Rücktritt könnte entweder der lang ersehnte Befreiungsschlag sein – oder der Beginn einer noch tieferen Krise.