In Stuttgart stehen die Zeichen auf Sparen. Die Stadtverwaltung hat ein umfassendes Konsolidierungsprogramm angekündigt, das bis spätestens 2030/31 einen ausgeglichenen Haushalt ermöglichen soll. Aktuell fehlen der Landeshauptstadt jährlich rund 140 Millionen Euro, um ihre laufenden Ausgaben zu decken.
«Wir müssen jetzt handeln, um die finanzielle Zukunft unserer Stadt zu sichern», betonte Oberbürgermeister Frank Nopper bei der gestrigen Pressekonferenz im Rathaus. Alle städtischen Referate wurden aufgefordert, Einsparpotenziale zu identifizieren. Besonders im Fokus stehen freiwillige Leistungen und Personalkosten. Als langjährige Beobachterin der Stuttgarter Stadtpolitik fällt mir auf: Die Stimmung im Gemeinderat ist angespannt wie selten zuvor.
Die Verwaltung plant einen mehrstufigen Prozess. Zunächst sollen kurzfristige Maßnahmen die akute Finanzlage verbessern. Parallel dazu werden strukturelle Veränderungen vorbereitet. Kämmerer Thomas Fuhrmann versprach: «Die Grundversorgung und soziale Stabilität bleiben gewährleistet.» Der Sparplan soll im September dem Gemeinderat vorgelegt werden.
Die Stuttgarter stehen vor einem Balanceakt. Einerseits sind Einsparungen unumgänglich, andererseits darf die Lebensqualität nicht leiden. In den Stadtteilen wächst die Sorge um beliebte Einrichtungen. Was am Ende übrig bleibt vom «Stuttgart-Gefühl«, wird sich in den kommenden Jahren zeigen.
