Die Berliner Polizei sieht aktuell keine Hinweise auf verstärkte Aufrufe zu Schulblockaden. Sie beobachtet die Lage aber sehr genau. Das teilt ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Besonders im Blick hat die Polizei einen bundesweiten Protesttag in einer Woche. Die Initiative „Gen Z steht auf“ ruft für den 31. Oktober in mehreren deutschen Städten zu Demonstrationen auf.
Für Berlin rechnet die Polizei an diesem Tag mit einem umfangreichen Einsatz. Das Datum fällt zudem auf Halloween. In dieser Nacht kommt es erfahrungsgemäß immer wieder zu Zwischenfällen bei denen die Polizei einschreiten muss. Die Beamten verfolgen außerdem aufmerksam die Schülerproteste in Ländern wie Frankreich und Italien. Sie analysieren ob diese Entwicklungen Auswirkungen auf das Versammlungsgeschehen in der Hauptstadt haben könnten.
Die Polizei warnt davor, dass die Themen der Schülerproteste instrumentalisiert werden könnten. Die Gewerkschaft der Polizei, die GdP, spricht diese Sorge offen aus. Sie warnt vor der Gefahr, dass radikale oder gar extremistische Kräfte die Proteste für ihre eigenen Interessen nutzen wollen. Ein konkreter Vorfall kurz vor den Berliner Herbstferien unterstreicht diese Befürchtung.
Am 16. Oktober protestierten Schüler eines Gymnasiums in Friedrichshain friedlich. Am Rande dieser Demonstration bemerkte die Polizei jedoch eine Gruppe von etwa 50 Personen. Diese Menschen gehörten nicht zur Schule. In dieser Gruppe kam es zu Rangeleien mit den Polizeibeamten. Eine Anwohnerin wurde bei dem Zwischenfall verletzt. Dieser Einsatz erfolgte in enger Abstimmung mit der Schulleitung und einem Krisenstab der Bildungsverwaltung.
Aus solchen Vorfällen zieht die Polizei Konsequenzen für die Zukunft. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen direkt in die aktuelle Lagebewertung und die Planung kommender Einsätze ein. Ein wichtiger Teil der Arbeit ist aber auch die Prävention. Die Berliner Polizei bietet Informationsveranstaltungen speziell für Schüler an.
- Demonstrationsfreiheit sicher ausüben
- Konfliktsituationen lösen
- Aufklärung über vermeintlich harmlose Waffen
- Planung einer eigenen Demonstration
- Spielerische Vermittlung der Themen
- Zusammenarbeit mit der Schulleitung
In diesen Veranstaltungen lernen Jugendliche, wie sie ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit sicher ausüben können. Die Themen werden oft spielerisch vermittelt. Die Schüler können zum Beispiel selbst eine Demonstration planen. Sie erfahren auch, wie sie Konfliktsituationen lösen können. Ein zentraler Punkt ist die Aufklärung über vermeintlich harmlose Waffen. Die Polizei macht klar, welche Gefahren von diesen Gegenständen ausgehen können.
Ihre Aufgabe ist es, sowohl die Sicherheit aller Bürger zu gewährleisten als auch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen. Die Balance zwischen diesen Aufgaben ist besonders bei Schülerprotesten eine Herausforderung. Die Polizei bereitet sich deshalb intensiv auf den 31. Oktober vor. Sie will für alle möglichen Szenarien gewappnet sein.
| Datum | Veranstaltung | Ort | Besonderheiten |
|---|---|---|---|
| 31. Oktober | Bundesweiter Protesttag | Mehrere deutsche Städte | Fällt auf Halloween |
| 16. Oktober | Schülerprotest | Friedrichshain | Friedlicher Protest unter Polizeibeobachtung |
