Mittelstand fordert schnelle Wiederöffnung des ZIM-Programms

Gestern beim Mittagessen in meinem Stammcafé bemerkte ich es wieder: Die Stammtische der lokalen Geschäftsleute sind ungewöhnlich leer. Es geht nicht nur um die Sommerpause. Die Unsicherheit bei Innovationsförderungen hängt wie ein Damoklesschwert über vielen Betrieben.

Das ZIM-Förderprogramm ist seit Juli dicht. „Unternehmen müssen Projekte verschieben oder ganz aufgeben“ warnt der BVMW. In einer Zeit, in der wir dringend Zukunftsinvestitionen brauchen, wirkt dieser Stopp wie eine gefährliche Vollbremsung. Ein mittelständischer Maschinenbauer aus der Nachbarschaft erzählte mir letzte Woche: „Gerade als wir eine digitale Prozessoptimierung angehen wollten, kam der Stopp. Jetzt warten wir – und verschleppen unseren Wettbewerbsnachteil.“

Christoph Ahlhaus, Bundesgeschäftsführer des BVMW, bringt es auf den Punkt: „Wenn der Kanzler nicht sehr schnell zu klarer Führung zurückfindet, droht die Koalition auseinanderzufallen.“ Seine Kritik trifft einen Nerv. Es geht nicht nur ums Geld sondern um Vertrauen in politische Verlässlichkeit. Das Gefühl, dass wichtige Reformen zerredet werden statt sie entschlossen anzupacken breitet sich aus.

Von der anstehenden Kabinettsklausur in Neuhardenberg erwartet die Wirtschaft nun ein klares Signal. Die Forderung ist deutlich: eine schnelle Wiedereröffnung des ZIM und eine solide Finanzierung, die erneute Förderlücken verhindert. Denn jeder gestoppte Antrag ist mehr als nur eine Nummer in einer Akte. Er ist:

• eine vertane Chance
• ein verzögertes Zukunftsvorhaben
• ein Stück verlorenes Vertrauen
• eine Gefahr für die Wettbewerbsfähigkeit
• eine Herausforderung für die Planungssicherheit
• ein Zeichen für politische Unsicherheit

In unsicheren Zeiten braucht der Mittelstand Planungssicherheit – keine Förderstopps.