Als erfahrene Lokaljournalistin, die seit Jahren aus Frankfurt berichtet, sitze ich in meinem Büro mit Blick auf die Skyline. Die Türme der Banken prägen unsere Stadt – sie sind Arbeitsplatz, Wirtschaftsmotor und ständige Präsenz. Doch heute richten sich die Blicke aller auf ein ganz bestimmtes Hochhaus: den Doppelturm der Deutschen Bank an der Taunusanlage. Seit den frühen Morgenstunden sind dort Staatsanwälte und Steuerfahnder im Einsatz, eine Razzia im Herzen des deutschen Finanzzentrums. Für uns Frankfurter ist das mehr als nur eine Wirtschaftsmeldung. Es ist ein Ereignis, das die komplizierte Beziehung unserer Stadt zu den großen Banken, die in ihr residieren, auf den Punkt bringt.
Die Ermittler der Frankfurter Staatsanwaltschaft und des hessischen Landeskriminalamts durchkämmen die Büros. Es geht, so berichten mehrere Quellen übereinstimmend, um sogenannte Cum-Cum-Geschäfte der ehemaligen Postbank in den Jahren 2008 bis 2010. Die Deutsche Bank hatte die Postbank 2010 übernommen. Bei diesen Geschäften wurden damals Aktien deutscher Unternehmen kurz vor der Dividendenausschüttung an ausländische Investoren verkault und kurz danach zurückgekauft. Dieses Hin- und Herschieben ermöglichte es, die eigentlich fällige Quellensteuer auf Dividenden zu umgehen. Der geschätzte Gesamtschaden für den deutschen Fiskus aus solchen Geschäften verschiedener Banken liegt bei unfassbaren 28 Milliarden Euro. Obwohl die Deutsche Bank auf Nachfrage zunächst keinen Kommentar abgab, ist der Vorgang eine schwere Hypothek für das Institut, das sich in den letzten Jahren mühsam von einer Serie von Skandalen und Imageschäden zu erholen versuchte.
Hintergrund und Kontext: Eine Stadt im Zwiespalt
Frankfurt am Main ist nicht einfach nur eine Stadt mit Banken. Sie ist eine Stadt, die von und mit den Banken lebt. Über 60.000 Menschen arbeiten hier direkt im Finanzsektor, Zehntausende weitere in darauf aufbauenden Dienstleistungen. Die Gewerbesteuereinnahmen aus diesem Sektor finanzieren Kindergärten, Schulen, Schwimmbäder und den öffentlichen Nahverkehr in unseren Stadtteilen, von Sachsenhausen bis Bonames. Gleichzeitig prägen die oft als abgehoben empfundenen «Banker» das soziale Klima, treiben die Mietpreise in zentralen Vierteln wie dem Westend oder dem Bahnhofsviertel und stehen immer wieder im Zentrum von Skandalen, die Misstrauen säen.
Die heutige Razzia reiht sich ein in eine lange Geschichte. Frankfurt hat in den letzten 15 Jahren die Lehman-Pleite, die Eurokrise, die Durchsuchungen bei der Dresdner Bank und später bei der Deutschen Bank im Zuge des «Panama Papers»-Skandals miterlebt. Jeder dieser Vorgänge löste in unserer Stadtgemeinschaft eine Mischung aus Schadenfreude, Wut und existentieller Sorge aus. «Einerseits denkt man: endlich passiert mal was», sagt mir Michael Berger, der seit 20 Jahren ein Kiosk in der Nähe der Bankzentrale betreibt. «Andererseits zittert man immer, dass der nächste große Knall kommt und die ganze Stadt in Mitleidenschaft zieht. Das ist wie ein ungesunder Beziehungsstatus.»
Rechtlich bewegen sich die Ermittlungen auf komplexem Terrain. Cum-Cum-Geschäfte waren lange Zeit in einer Grauzone. Erst 2021 entschied der Bundesgerichtshof endgültig, dass sie als strafbare Steuerhinterziehung zu werten sind. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt nun nicht wegen der Geschäfte an sich, sondern speziell wegen des Verdachts, dass Mitarbeiter der Postbank Belege vernichtet haben könnten, um diese Geschäfte zu vertuschen. Es geht also um den Vorwurf der Prozessbetrugs und der schweren Steuerhinterziehung in einem besonders schweren Fall.
Analyse: Die konkreten Auswirkungen auf Frankfurt
Was bedeutet das nun konkret für uns, die Bürgerinnen und Bürger Frankfurts? Die unmittelbaren Auswirkungen sind unterschiedlich. Für die rund 7.500 Mitarbeiter der Deutschen Bank in den Frankfurter Türmen bedeutet der Tag eine massive Verunsicherung. «Die Stimmung ist gedrückt», berichtet eine Mitarbeiterin, die anonym bleiben möchte, per Telefon. «Man fühlt sich unter Generalverdacht gestellt, obwohl die allermeisten von uns mit diesen alten Geschäften nichts zu tun hatten. Es ist peinlich und frustrierend.» Für die Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) ist es eine wirtschaftspolitische Gratwanderung. Einerseits muss die Stadt als Sitz der Aufsichtsbehörden BaFin und EZB und als wichtiger Justizstandort die Rechtsstaatlichkeit demonstrieren. Andererseits fürchtet man um den Ruf des Finanzplatzes.
«Frankfurt kann es sich nicht leisten, als ‚Hauptstadt des Finanzbetrugs‘ in den Schlagzeilen zu stehen», analysiert Dr. Lena Hofmann, Stadtökonomin an der Goethe-Universität. «Der Wettbewerb mit London, Paris und Amsterdam ist hart. Solche Bilder von Durchsuchungen schaden dem Standortimage nachhaltig, auch wenn sie rechtlich notwendig sind.» Sie verweist auf eine Studie, die zeigt, dass nach dem letzten größeren Skandal 2018 die Zuzugsrate internationaler Finanzexperten für kurze Zeit spürbar einbrach.
Für den durchschnittlichen Frankfurter Mieter oder Hauseigentümer stellen sich andere Fragen. Die städtischen Finanzen sind in hohem Maße von der Konjunktur des Bankensektors abhängig. Ein langwieriger, die Deutsche Bank schwächender Skandal könnte mittelfristig die Gewerbesteuereinnahmen belasten. «Jeder Cent, der bei den Banken fehlt, fehlt am Ende vielleicht bei der Sanierung unserer Schulen oder beim Ausbau der U-Bahn-Linie 4», bringt es Klaus van der Heyden, Vorsitzender eines Mietervereins in Bockenheim, auf den Punkt. «Wir sitzen hier alle im selben Boot, auch wenn es sich für viele nicht so anfühlt.»
Gleichzeitig ist die Wut über die vermeintliche Abgehobenheit der Finanzwelt in vielen Stadtteilen spürbar. In sozialen Brennpunkten wie dem Gallus oder im Nordwesten Frankfurts, wo die Armutsquote überdurchschnittlich hoch ist, werden Nachrichten wie diese mit besonderer Bitterkeit aufgenommen. «Da werden Milliarden an Steuern hinterzogen, während ich jeden Cent zweimal umdrehen muss, um die gestiegenen Nebenkosten für meine Wohnung zu zahlen», sagt Sarah M. aus dem Gallus. «Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die jeden Monat brav ihre Steuererklärung machen.»
Lokalpolitische Dimensionen und Gemeinschaftsreaktion
Die Razzia trifft auf eine bereits angespannte lokalpolitische Debatte. In der Röber, dem Frankfurter Rathaus, wird seit Monaten hitzig über die «soziale Balance» der Stadt diskutiert. Die grün-rot-rote Koalition versucht, mit Mietpreisbremse und sozialem Wohnungsbau gegen die Verdrängung anzugehen, während liberale und konservative Kräfte vor einer «Bankenfeindlichkeit» warnen, die Arbeitsplätze gefährde. Die heutigen Ereignisse werden diese Gräben vertiefen.
«Dies zeigt, dass wir eine strengere Regulierung und eine echte moralische Instanz im Bankenviertel brauchen», fordert Jessica Purkhardt, Stadträtin der Linken. «Die Stadt muss klare ethischen Standards für Unternehmen setzen, die hier ansässig sein wollen.» Dagegen warnt Markus Frank (CDU), Wirtschaftsdezernent der Stadt: «Wir müssen zwischen individuellen Fehlverhalten und der Institution als Ganzes unterscheiden. Eine pauschale Verurteilung des Finanzstandorts Frankfurt hilft den Klempnern, Krankenschwestern und Busfahrern in dieser Stadt kein Stück weiter.»
In der Bürgerschaft formiert sich unterdessen wieder einmal Unmut. Die Initiative «Steuergerechtigkeit Frankfurt», ein Bündnis aus Attac, Verdi und Kirchenvertretern, kündigte für den Abend eine Mahnwache vor der Deutschen Bank-Zentrale an. «28 Milliarden Euro fehlen im Gemeinwesen. Das sind konkret fehlende Kita-Plätze, marode Brücken und unterbesetzte Pflegeheime», sagt Sprecherin Melanie Groot. Man wolle ein Zeichen setzen, dass die Bürger diesen Missstand nicht länger hinnehmen.
Was können Frankfurter Bürger tun?
Für viele Bürgerinnen und Bürger bleibt bei solchen komplexen finanzrechtlichen Vorgängen ein Gefühl der Ohnmacht. Doch es gibt Möglichkeiten, sich zu informieren und Gehör zu verschaffen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt veröffentlicht wesentliche Beschlüsse und Pressemitteilungen auf ihrer Website. Die Stadtverordnetenversammlung behandelt regelmäßig die wirtschaftliche Entwicklung des Finanzplatzes in ihren Ausschüssen – diese Sitzungen sind öffentlich. Bürger können dort über ihre gewählten Vertreter Fragen einreichen.
Wichtiger jedoch ist das Engagement auf lokaler Ebene. Die Diskussion darüber, wie der Wohlstand, den der Finanzsektor generiert, gerechter in der Stadtgesellschaft verteilt werden kann, wird in jedem Ortsbeirat, in jeder Bürgerinitiative zur Mietenpolitik und in jedem Stadtteilfest geführt. Der Hebel liegt oft näher als man denkt: bei der Frage, wie städtische Pensionsfonds anlegen, bei der Vergabe von Stadt-Geldern an Banken oder bei der Unterstützung von Genossenschaftsbanken und ethischen Geldinstituten in den Stadtteilen.
Schlussfolgerung: Eine Stadt sucht ihr Gleichgewicht
Die Razzia bei der Deutschen Bank ist kein isoliertes Ereignis. Sie ist ein Symptom für den anhaltenden Konflikt, der das Wesen des modernen Frankfurt ausmacht: die Suche nach einem gesunden Gleichgewicht zwischen globaler Wirtschaftsmacht und lokalem Gemeinwohl, zwischen schillerndem Reichtum und bezahlbarem Alltag.
Die Bilder der Ermittler werden wieder verschwinden. Die rechtliche Aufarbeitung wird Jahre dauern. Was bleibt, ist die Aufgabe für unsere Stadtgemeinschaft, die Beziehung zu den mächtigen Institutionen in ihrer Mitte neu zu justieren. Es braucht Transparenz, Rechenschaft und den unermüdlichen demokratischen Dialog in den Stadtteilen, um sicherzustellen, dass Frankfurt am Ende nicht nur eine Stadt der Banken, sondern in erster Linie eine Stadt für alle ihre Bürgerinnen und Bürger ist. Die heutigen Ereignisse sind eine schmerzhafte Erinnerung daran, dass dieser Anspruch jeden Tag aufs Neue erkämpft werden muss.
